Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.08.2009 - Druckversion
Die OMK24 Projekt GmbH betreibt unter der Internet-Domain www.eujob24.de, www.eujob24.ru, www.eujob24.com eine Online-Plattform (im Folgenden "EUjob24"), auf der Arbeitsplätze angeboten und gesucht werden können. Durch EUjob24 erfolgt keine Vermittlung von Arbeitsplätzen. Mit der Registrierung auf EUjob24 stimmen Sie (im Folgenden "Nutzer") diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") zu. Die Registrierung ist als Vertrag zwischen dem Nutzer und der OMK24 Projekt GmbH, geschäftsansässig: Französische Str. 28, 10117 Berlin, (im Folgenden "OMK24") wirksam. EUjob24 richtet sich sowohl an Privatpersonen bzw. Endverbraucher als auch an Unternehmen. Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig; die AGB gelten für die Registrierung bei EUjob24 und sowohl für die kostenfreie Nutzung der Basisfunktionen als auch für die kostenpflichtigen Dienste, die eine Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ermöglichen (im Folgenden "VIP-Mitgliedschaft"). Ein automatischer Übergang von einer kostenlosen Nutzung der Basisfunktionen in eine kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft findet nicht statt; für die Nutzung der VIP-Mitgliedschaft bedarf es einer gesonderten Freischaltung, die vom Nutzer zu veranlassen ist.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Die AGB gelten für alle Nutzer von EUjob24. Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn sie schriftlich gefasst und von Nutzer und OMK24 unterzeichnet sind. Die AGB gelten gleichermaßen für kostenlose und kostenpflichtige Angebote auf EUjob24.
1.2 OMK24 behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann OMK24 das Nutzerkonto des Nutzers sperren. Auf diese Rechtsfolgen wird OMK24 in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.
2. Registrierung und Vertragsschluss
2.1 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Der Nutzer verpflichtet sich, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Für Schäden, die aus einer unvollständigen oder nicht wahrheitsgemäßen Registrierung resultieren, haftet der Nutzer uneingeschränkt. OMK24 ist berechtigt, die Angaben des Nutzers durch Stichproben zu verifizieren. Der Nutzer ist mit der Veröffentlichung seines Nutzernamens und seiner Profildaten einverstanden. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.
2.2 Der Vertrag zur Nutzung von EUjob24 zwischen dem Nutzer und OMK24 wird geschlossen, indem der Nutzer das Registrierungsformular ausfüllt und abschickt. Das Formular kann nur abgeschickt werden, wenn die Option "Ich akzeptiere die AGB, die Datenschutzbestimmungen und stimme diesen zu" auswählt und damit die Vertragsbedingungen akzeptiert werden.
2.3 OMK24 schickt dem Nutzer nach Eingang eine automatische Bestätigung des Antrages per E Mail (Aktivierungs-E-Mail) zu. Diese E-Mail enthält einen Hyperlink (Aktivierungslink), über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse verifiziert. Der Nutzer verpflichtet sich zu dieser Verifizierung. Erfolgt sie nicht, kann OMK24 den Zugriff auf EUjob24 jederzeit einschränken oder unterbinden. Nach Abschluss der Aktivierung erhält der Nutzer von OMK24 eine Bestätigungs-E-Mail über die erfolgte Registrierung des Nutzers.
2.4 Soweit auf EUjJob24 Preise angegeben sind, verstehen sich diese einschließlich der jeweils gültigen, gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Kostenfreie Nutzung der Basisfunktionen (Basisvertrag), Kündigung
3.1 Mit der Anmeldung und Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Die Nutzung der Basisfunktionen von EUjob24 ist kostenfrei.
3.2 Der Registrierungsvertrag für die Nutzung der Basisfunktionen (Basisvertrag) von EUjob24 wird unbefristet geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Um zu kündigen, muss der Nutzer Registrierungsdaten unter dem Menüpunkt "Profil/Einstellungen" durch klicken auf den Button "Nutzerkonto Löschen" entfernen. Daraufhin erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link, den er anklicken muss, um die Kündigung seiner Registrierung zu bewirken.
3.3 Das Nutzerkonto wird nach Beendigung des Basisvertrages gelöscht. Der Nutzer hat nach Vertragsbeendigung keinen Anspruch auf Herausgabe oder Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte, diese werden von OMK24 gelöscht.
4. Kostenpflichtiger Dienst bei VIP-Mitgliedschaft (VIP-Vertrag)
4.1 OMK24 bietet auch eine zusätzliche, kostenpflichtige Nutzung auf EUjob24 an ("VIP Mitgliedschaft"). Die Freischaltung der VIP-Mitgliedschaft erfolgt nach Zahlungseingang.
4.2 VIP-Verträge kommen nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorganges zustande. VIP Verträge haben grundsätzlich eine Mindestnutzungsdauer von einem Jahr (365 Tagen) ab Vertragsschluss, also ab Zahlungseingang bei OMK24. Danach erhält der Nutzer von OMK24 eine Rechnung.
4.3 Der VIP-Vertrag verlängert sich nach einem Jahr ab Vertragsschluss automatisch, wenn der OMK24 nicht einen Monat vor Ende der Laufzeit eine Kündigung zugeht. Kündigt der Nutzer seinen Basisvertrag wie unter Ziffer 3.2 beschrieben, enden VIP-Verträge des Nutzers mit Wirksamwerden der Kündigung des Basisvertrages. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Nutzungsentgelten besteht nicht. Die Kündigung von VIP-Verträgen erfolgt per Fax oder Brief an OMK24 Projekt GmbH, Französische Str. 28, 10117 Berlin, Deutschland. Sie wird von OMK24 per E-Mail bestätigt.
5. Zahlungsmodalitäten für die VIP-Mitgliedschaft
5.1 Nutzungsentgelte für VIP-Mitgliedschaften sind jeweils im Voraus zur Zahlung fällig. Ist binnen 14 Tagen kein Zahlungseingang zu verzeichnen, wird dem Kunden per E-Mail eine Mahnung übersandt. Gleichzeitig wird der VIP-Zugang bis zum Zahlungseingang deaktiviert.
5.2 Eine Zahlung innerhalb von Deutschland ist kostenfrei per Überweisung oder Lastschrift - per PayPal, Western Union oder Money Gramm mit zusätzlichen Kosten (Gebühren) möglich. Erfolgt die Zahlung aus dem Europäischen Ausland, ist die Überweisung unter Angabe von IBAN und BIC möglich. Im Übrigen sind Zahlungen aus dem Ausland auch per Geldtransfer via PayPal, Western Union und Money Gramm zuzüglich Gebühren möglich. Die Gutschrift hat für OMK24 gebührenfrei und in Euro zu erfolgen. Entstehende Gebühren und Währungsschwankungen gehen zu Lasten des Nutzers.
5.3 Sollte bei der Durchführung eines Lastschriftverfahrens das vom Nutzer angegebene Konto nicht gedeckt sein, so fallen Gebühren von 6,- EUR an. Wird die Lastschrift zurückgezogen, fallen ebenfalls Gebühren von 6,- EUR an und die VIP-Mitgliedschaft wird bis zur Klärung bzw. bis zur erfolgten Zahlung entfernt.
5.4 Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail; auf Rechnungserstellung in Papierform wird verzichtet.
6. Widerrufsrecht des Nutzers, der Verbraucher ist
6.1 Der Nutzer ist berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Vertragsschluss, d. h. am Tag nach Erhalt der Annahmeerklärung von OMK24, und nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) an OMK24. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
6.2 Das Widerrufsrecht erlischt bereits vor Ablauf der vorstehenden Widerrufsfrist bei ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers oder zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Dienstleistungen von OMK24 in Anspruch nimmt; bei einem VIP-Vertrag geschieht dies mit einer Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern.
6.3 Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet OMK24 ein bereits entrichtetes Nutzungsentgelt dem Nutzer zurück.
7. Inhalt und Erreichbarkeit von EUjob24 / Haftung
7.1 OMK24 übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der insbesondere durch andere Nutzer bereitgestellten Informationen.
7.2 OMK24 ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von EUjob24 sicherzustellen. OMK24 garantiert jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit und haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsausfälle.
7.3 OMK24 benutzt für seinen Service die aktuell und allgemein verwendeten Technologien. Um das Angebot von OMK24 in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen von OMK24 nur eingeschränkt nutzen kann.
7.4 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens OMK24, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine "Kardinalpflicht" bzw. "wesentliche Vertragspflichten" sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
7.5 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet OMK24 nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.6 Die Einschränkungen der Absätze 8.4 und 8.5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OMK24, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8. Hinweise zur Datenverarbeitung
8.1 OMK24 erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen und der Durchführung der Nutzung personenbezogene Daten der Nutzer. OMK24 beachtet dabei die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird OMK24 Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten sowie für die Bereitstellung des Dienstes zur Optimierung der persönlichen Nutzbarkeit erforderlich ist. Gibt der Kunde bei der Registrierung oder später eine Telefonnummer an, so liegt darin die Zustimmung zum Rückruf per Telefon durch OMK24, wenn der Rückruf der Information oder Problemlösung des Kunden dient.
8.2 Ohne die Einwilligung des Nutzers wird OMK24 Daten des Nutzers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
8.3 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Dies gilt nicht für die Angaben zu Vorname und Familienname. Der Account kann nicht übertragen werden. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Nutzers und weitere Informationen zur Datenerhebung, verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von OMK24 jederzeit über den Button "Datenschutz" in druckbarer Form abrufbar ist.
8.4 Der Nutzer wird im Übrigen auf den Anspruch auf Auskunftserteilung, Berichtigung und Löschung bzw. Sperrung entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen hingewiesen.
8.5 OMK24 verwendet "Cookies", um die Online-Erfahrung und Online-Zeit des Nutzers individuell auszugestalten und zu optimieren. Ein Cookie ist eine Textdatei, die entweder temporär im Arbeitsspeicher des Computers abgelegt ("Sitzungscookie") oder auf der Festplatte gespeichert wird ("permanenter" Cookie). Cookies werden nicht dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf den Computer des Nutzers zu laden. Hauptzweck von Cookies ist vielmehr, ein speziell auf den Nutzer zugeschnittenes Angebot bereitzustellen und die Nutzung des Service so komfortabel wie möglich zu gestalten. OMK24 verwendet überwiegend "Sitzungscookies", die nicht auf der Festplatte des Nutzers gespeichert und die mit Verlassen des Browsers gelöscht werden. Sitzungscookies werden hierbei zur Login-Authentifizierung und zum Load-Balancing (Ausgleich der System-Belastung) verwendet.
8.6 OMK24 kann Analysen über das Verhalten seiner Nutzer im Rahmen der Nutzung von EUjob24 durchführen bzw. durchführen lassen und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile anlegen. Dies erfolgt zu dem alleinigen Zweck, den Service von OMK24 ständig zu verbessern. Die Auswertungen und Nutzungsprofile werden nicht personenbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt bzw. angelegt.
9. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von OMK24 liegen, d. h. Verknüpfungen zu Internetseiten Dritter, haftet OMK24 nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Betreiber dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. OMK24 macht sich die Inhalte der Webseiten Dritter auch nicht zu eigen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Auf Verträge zwischen OMK24 und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
10.2 Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.